Heute, den 1.10.2020, um 18.00 Uhr, findet eine spannende Diskussion zum Thema 100 Jahre Bundesverfassung – eingebettet in Europäische Menschenrechte und die Grundrechte der EU – sowie die Bedeutung politischer Bildung statt –  die unter Mitwirkung des Hauses der Europäischen Union in Wien von dem Verein Justizgeschichte und Rechtsstaat organisiert wird.

Die Teilnehmer am Podium sind Maria Berger, Hannes Tretter und Wolfgang Bogensberger.

Alle Angehörigen des Abendgymnasium Wien sind herzlich eingeladen, an dieser Veranstaltung online teilzunehmen.

 

Welche Rolle spielen die Menschenrechte und die Grundwerte der Europäischen Union? 
Die Bedeutung politischer Bildung für die Akzeptanz der Werte demokratischer Rechtsstaaten

Zeit: 18:00 bis 19:00

Datum:
01/10/2020 – 18:00 bis 19:00

Eine Veranstaltung in Zusammenarbeit mit dem Verein Justizgeschichte und Rechtsstaat(link is external), dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments und der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich.

Programm:

Wie prägend ist die Einbindung der EMRK und der Europäischen Grundwerte  einschließlich der EU-Grundrechtecharta für die Österreichische Bundesverfassung?

Am 1.10.1920 beschloss der Nationalrat die Österreichische Bundesverfassung. 1958 trat Österreich der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) bei, der bei uns seit 1964 der Rang von Verfassungsrecht zukommt. Am 1.1.1995 wurde Österreich Mitglied der Europäischen Union und hat damit auch die Grundwerte übernommen, auf die sich die Union gründet. Die EU Grundrechtecharta wurde am 7.12.2000 vom Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission in Nizza feierlich verkündet und trat durch den Vertrag von Lissabon am 1. Dezember 2009 in Kraft.

Welche Bedeutung haben die EMRK, die in Art 2 der EU-Verfassung gelisteten 13 Grundwerte und die vor 20 Jahren proklamierte und seit 10 Jahren rechtsverbindliche Grundrechtecharta der EU sowie die Entscheidungen des EuGH in Luxemburg und des EGMR in Straßburg für das Verfassungsrecht in Österreich?

Politische Bildung ist eine wesentliche Grundlage für die Akzeptanz der Werte der demokratischen Rechtsstaaten Europas. Woran krankt ihre Vermittlung?

Dazu diskutieren

Maria Berger, von 2009 bis 2019 Richterin am Europäischen Gerichtshof

Hannes Tretter, von 1992 bis 2019 wissenschaftlicher Leiter des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte

Wolfgang Bogensberger, Leiter der Politischen Berichterstattung und stv. Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich

Das Gespräch wird von Friedrich Forsthuber, Obmann des Vereins für Justizgeschichte und Rechtsstaat, moderiert.

Die Veranstaltung wird live im Internet gestreamt

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und kann auch im Nachhinein auf unserem Youtube Kanal(link is external) angesehen werden.

Quelle: https://ec.europa.eu/austria/events/100-jahre-%C3%B6sterreichische-bundesverfassung_de (1. Oktober 2020)